====== Besondere Regeln der Ausführungsordnung ======

Artikel 58 (3) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) definiert besondere Regeln, die nur unter bestimmten Bedingungen geändert werden können.

Artikel 58 (3a) PCT -> [[Änderung durch einstimmigen Beschluss]] \\
Beschreibt die Regeln, die nur durch einstimmigen Beschluss geändert werden können.

Artikel 58 (3b) PCT -> [[Ausschluss von Änderungsregeln]] \\
Regelt den Ausschluss von Regeln von bestimmten Erfordernissen.

Artikel 58 (3c) PCT -> [[Unterwerfung unter Änderungsregeln]] \\
Beschreibt die Unterwerfung einer Regel unter bestimmte Erfordernisse.

===== siehe auch =====

Art. 58 PCT -> [[Ausführungsordnung|Die Ausführungsordnung]] \\
Regelt die Ausführungsordnung, die die Durchführung des Vertrags unterstützt und ergänzt.