====== Beginn, Grundlage und Umfang der ergänzenden Recherche ======

Regel 45bis.5 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt den Beginn, die Grundlage und den Umfang der ergänzenden internationalen Recherche.

Regel 45bis.5(a) PCT -> [[Beginn der ergänzenden Recherche]] \\
Beschreibt den Beginn der ergänzenden internationalen Recherche durch die zuständige Behörde.

Regel 45bis.5(b) PCT -> [[Grundlage der ergänzenden Recherche]] \\
Regelt die Grundlage der ergänzenden internationalen Recherche.

Regel 45bis.5(c) PCT -> [[Anwendung weiterer Vorschriften auf die ergänzende internationale Recherche]] \\
Beschreibt die Anwendung weiterer Vorschriften auf die ergänzende internationale Recherche.

Regel 45bis.5(d) PCT -> [[Ausschluss bestimmter Ansprüche]] \\
Regelt den Ausschluss bestimmter Ansprüche von der ergänzenden Recherche.

Regel 45bis.5(e) PCT -> [[Keine Erstellung des Berichts]] \\
Beschreibt die Möglichkeit, keinen ergänzenden internationalen Recherchenbericht zu erstellen.

Regel 45bis.5(f) PCT -> [[Umfang der ergänzenden Recherche]] \\
Regelt den Umfang der ergänzenden internationalen Recherche.

Regel 45bis.5(g) PCT -> [[Nichtstellung des Antrags bei Beschränkungen]] \\
Beschreibt die Nichtstellung des Antrags bei bestimmten Beschränkungen.

Regel 45bis.5(h) PCT -> [[Beschränkung der Recherche auf bestimmte Ansprüche]] \\
Regelt die Beschränkung der Recherche auf bestimmte Ansprüche.

===== siehe auch =====

Regel 45bis PCT -> [[Ergänzende internationale Recherchen]] \\
Regelt die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen.