====== Auswahl der Vertragsstaaten ======

Artikel 31 (4) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Auswahl der Vertragsstaaten, in denen die Ergebnisse der internationalen vorläufigen Prüfung verwendet werden sollen.

Artikel 31 (4) a PCT -> [[Angabe der ausgewählten Vertragsstaaten]] \\
Beschreibt die Anforderungen an die Angabe der Vertragsstaaten, in denen der Anmelder die Ergebnisse der internationalen vorläufigen Prüfung verwenden möchte.

Artikel 31 (4) b PCT -> [[Auswahlberechtigung der Anmelder]] \\
Erläutert die Auswahlberechtigung der Anmelder in Bezug auf die Vertragsstaaten, die sie auswählen können.


===== siehe auch =====

Artikel 31 PCT -> [[Antrag auf internationale vorläufige Prüfung]] \\
Regelt die internationale vorläufige Prüfung der Anmeldung.