====== Ausnahmen und Einschränkungen bei der Recherche ======

Artikel 17 (2) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Ausnahmen und Einschränkungen, unter denen keine Recherche durchgeführt wird.

Artikel 17 (2)(a) PCT -> [[Tatbestandserklärung bei Nichtdurchführung der Recherche]] \\
Erklärt die Bedingungen, unter denen die Internationale Recherchenbehörde keine Recherche durchführt.

Artikel 17 (2)(b) PCT -> [[Hinweise im Recherchenbericht bei Teilweise Nichtdurchführung]] \\
Beschreibt die Vorgehensweise, wenn die Recherche nur für bestimmte Ansprüche nicht durchgeführt wird.

===== siehe auch =====

Artikel 17 PCT -> [[Verfahren vor der Internationalen Recherchenbehörde]] \\
Beschreibt das Verfahren vor der Internationalen Recherchenbehörde.