====== Änderung von Ansprüchen vor dem Internationalen Büro ======

Regel 46 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Verfahren und Anforderungen für Änderungen von Ansprüchen vor dem Internationalen Büro.

Regel 46.1 PCT -> [[Frist für Änderungen]] \\
Beschreibt die Frist für die Einreichung von Änderungen nach Artikel 19.

Regel 46.2 PCT -> [[Einreichung der Änderungen]] \\
Regelt, wo die Änderungen einzureichen sind.

Regel 46.3 PCT -> [[Sprache der Änderungen]] \\
Beschreibt die Sprache, in der die Änderungen einzureichen sind.

Regel 46.4 PCT -> [[Erklärung zu den Änderungen]] \\
Regelt die Anforderungen an die Erklärung zu den Änderungen.

Regel 46.5 PCT -> [[Form der Änderungen]] \\
Beschreibt die Form, in der die Änderungen einzureichen sind.

===== siehe auch =====

PCT, Teil B -> [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Teil B: Regeln zu Kapitel I des Vertrags|Regeln zu Kapitel I des Vertrags]] \\
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.