====== Änderung des Prioritätsdatums ======

Regel 90bis.3 d) der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) beschreibt die Auswirkungen der Zurücknahme auf das Prioritätsdatum.

<note>
**Regel 90bis.3 d) PCT**

Führt die Zurücknahme eines Prioritätsanspruchs zu einer Änderung des Prioritätsdatums, so wird eine aufgrund des ursprünglichen Prioritätsdatums berechnete und noch nicht abgelaufene Frist vorbehaltlich Absatz e nach dem geänderten Prioritätsdatum berechnet.
</note>

===== siehe auch =====

Regel 90bis.3 PCT -> [[Zurücknahme von Prioritätsansprüchen]] \\
Regelt die Zurücknahme von Prioritätsansprüchen.