====== Änderung der Fristen ======

Artikel 47 (2) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens|Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) erläutert, dass die Fristen durch einen Beschluss der Vertragsstaaten geändert werden können und beschreibt das Verfahren dafür.

Artikel 47 (2a) PCT -> [[Änderungsmöglichkeit der Fristen]] \\
Erläutert die Möglichkeit, Fristen durch einen Beschluss der Vertragsstaaten zu ändern.

Artikel 47 (2b) PCT -> [[Verfahren zur Beschlussfassung]] \\
Beschreibt das Verfahren zur Beschlussfassung über die Änderung der Fristen.

Artikel 47 (2c) PCT -> [[Einzelheiten des Verfahrens]] \\
Verweist auf die Ausführungsordnung für die Einzelheiten des Verfahrens.

===== siehe auch =====

PCT, Kapitel III -> [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Kapitel III: Gemeinsame Bestimmungen|Gemeinsame Bestimmungen]] \\
Dieses Kapitel enthält Bestimmungen, die für alle internationalen Anmeldungen und Verfahren gelten, einschließlich der Möglichkeit, bestimmte Schutzrechtsarten zu beantragen und die Beziehungen zu regionalen Patentverträgen.