====== Änderung der Ausführungsordnung ======

Artikel 58 (2) des [[Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) erklärt das Verfahren zur Änderung der Ausführungsordnung durch die Versammlung.

Artikel 58 (2a) PCT -> [[Befugnis zur Änderung]] \\
Beschreibt die Befugnis der Versammlung zur Änderung der Ausführungsordnung.

Artikel 58 (2b) PCT -> [[Mehrheitserfordernis für Änderungen]] \\
Regelt das Mehrheitserfordernis für Änderungen der Ausführungsordnung.



Regel 88 der [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens]] (PCT) regelt das Verfahren zur Änderung der Ausführungsordnung.

Regel 88.1 PCT -> [[Erfordernis der Einstimmigkeit]] \\
Beschreibt das Erfordernis der Einstimmigkeit für bestimmte Änderungen.

Regel 88.3 PCT -> [[Erfordernis, daß bestimmte Staaten nicht widersprechen]] \\
Regelt das Erfordernis, dass bestimmte Staaten nicht widersprechen.

Regel 88.4 PCT -> [[Verfahren zur Änderung]] \\
Beschreibt das Verfahren zur Änderung der Ausführungsordnung.



===== siehe auch =====

Art. 58 PCT -> [[Ausführungsordnung|Die Ausführungsordnung]] \\
Regelt die Ausführungsordnung, die die Durchführung des Vertrags unterstützt und ergänzt.

PCT, Teil E -> [[Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens#Teil E: Regeln zu Kapitel V des Vertrags|Regeln zu Kapitel V des Vertrags]] \\
Behandelt die Kosten der Delegationen und das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.