====== Zusammenfassung eines japanischen Patentdokuments ======

Nach ständiger Rechtsprechung gehört die Lehre einer vorveröffentlichten Zusammenfassung eines japanischen Patentdokuments für sich genommen auch ohne das entsprechende Originaldokument zum [[Stand der Technik]] und kann als solche entgegengehalten werden.((BPatG, Beschl. v. 23.07.2002, 23 W (pat) 20/01))

===== siehe auch =====

  * [[Stand der Technik]]