====== Zeitrang ======

Zeitpunkt, ab dem ein Patentanspruch verfolgt werden kann. In der Regel der Anmeldetag oder Prioritätstag der Patentanmeldung, in dem der Gegenstand des Anspruchs erstmals hinterlegt wurde.

Der Zeitrang ist entscheidend für die Beanspruchung der [[Priorität]].

Der Anmeldetag kann auch für nach § 5 GbmG von deutscher, europäischer oder internationaler Patentanmeldung [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusterabzweigung|abgezweigtes Gebrauchsmuster]] in Anspruch genommen werden. 

===== siehe auch =====

  * [[Priorität]]  
  * [[Neuheit]]
  * [[Anmeldetag]]