====== Vorrichtungsanspruch ====== Ein Vorrichtungsanspruch ist ein [[Patentanspruch]], der den Schutz einer bestimmten [[Vorrichtung]] oder eines Geräts beansprucht. Vorrichtungsansprüche gehören zur Kategorie der [[Sachanspruch|Sachansprüche]], im Gegensatz zu [[Verfahrensanspruch|Verfahrensansprüchen]] und [[Verwendungsanspruch|Verwendungsansprüchen]]. Sie beziehen sich auf physische Gegenstände, die durch ihre räumlich-körperlichen Merkmale definiert sind und eine bestimmte Funktion erfüllen können. ===== siehe auch ===== -> [[Anspruchskategorie]] \\ Bezieht sich auf die verschiedenen Arten von Patentansprüchen, die in einer Patentanmeldung enthalten sein können.