====== Veröffentlichungen des Patentamts ======

§ 32 des [[Patentgesetz|Patentgesetzes]] (PatG) beschreibt die Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und deren Inhalte.

§ 32 (1) PatG -> [[Veröffentlichung von Dokumenten]] \\
Das Patentamt veröffentlicht Offenlegungsschriften, Patentschriften und das Patentblatt.

§ 32 (2) PatG -> [[Offenlegungsschrift]] \\
Die Offenlegungsschrift enthält freistehende Unterlagen der Anmeldung und die Zusammenfassung.

§ 32 (3) PatG -> [[Patentschrift]] \\
Die Patentschrift enthält die Patentansprüche, die Beschreibung und die Zeichnungen.

§ 32 (4) PatG -> [[Veröffentlichung bei Rücknahme oder Erlöschen]] \\
Offenlegungs- oder Patentschriften werden auch bei Rücknahme oder Erlöschen veröffentlicht.

§ 32 (5) PatG -> [[Patentblatt|Inhalt des Patentblatts]] \\
Das Patentblatt enthält Übersichten über Eintragungen im Register und Hinweise auf Akteneinsicht.

===== siehe auch =====

PatG, zweiter Abschnitt -> [[Patentgesetz#Zweiter Abschnitt: Deutsches Patent- und Markenamt|Deutsches Patent- und Markenamt]] \\
Regelt die Struktur und Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), einschließlich der Anforderungen an Verfahrensbeteiligte, Verwaltung von Patentanmeldungen, Auskünfte und Datenschutzbestimmungen.