====== Veröffentlichung von Dokumenten ======

§ 32 (1) des [[Patentgesetz|Patentgesetzes]] (PatG) beschreibt die Veröffentlichung von Dokumenten durch das Deutsche Patent- und Markenamt.

<note>
** § 32 (1) PatG**

Das [[Patentamt|Deutsche Patent- und Mar-
kenamt]] veröffentlicht

  - die [[Offenlegungsschrift|Offenlegungsschriften]],
  - die [[Patentschrift|Patentschriften]] und
  - das [[Patentblatt]].

Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen. Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Patentinformation kann das [[Patentamt|Deutsche Patent- und Mar-
kenamt]] Angaben aus den in Satz 1 genannten Dokumenten an Dritte in elektronischer Form übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die [[Akteneinsicht in Patentanmeldungen|Einsicht ausgeschlossen]] ist (§ 31 Absatz 3b).
</note>

===== siehe auch =====

§ 32 PatG -> [[Veröffentlichungen des Patentamts]] \\
Beschreibt die Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und deren Inhalte.