====== Verfahrenspatent ======

Ein Verfahrenspatent ist ein [[Patent]], das den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht. Es beschreibt eine [[Abfolge von Schritten]] oder Handlungen, die zur Herstellung eines Produkts [-> [[Herstellungsverfahren]]] oder zur Durchführung eines [[technischer Prozesses|technischen Prozesses]] führen. 

Der Schutzbereich eines Verfahrenspatents umfasst nicht nur die Durchführung des beschriebenen Verfahrens, sondern auch die durch das Verfahren unmittelbar hergestellten Produkte [§ 9 Satz 2 Nr. 3 PatG -> [[Verbot der Benutzung des unmittelbaren Verfahrenserzeugnisses]]]..

===== siehe auch =====

-> [[Verfahrensanspruch]] \\
Ein Patentanspruch, der den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht.