====== Verfahren ======

Das [[Patentrecht]] regelt verschiedene Verfahren [-> [[Patentverfahren]]], darunter das [[Erteilungsverfahren]], das [[Einspruchsverfahren]], das [[Nichtigkeitsverfahren]], das [[Zwangslizenzverfahren]] und [[Patentstreitsachen]]. 

Der Begriff "Verfahren" kann sich aber auch auf eine technische Lehre beziehen, die als [[Erfindung]] geschützt wird. Ein [[Verfahrenspatent]] bzw. ein [[Verfahrensanspruch]] schützt eine Abfolge von Schritten oder Handlungen, die zur Herstellung eines Produkts [-> [[Herstellungsverfahren]]] oder zur Durchführung eines technischen Prozesses führen. Es handelt sich hierbei um die technische Anleitung zur Durchführung eines bestimmten Prozesses oder zur Erreichung eines bestimmten Ergebnisses.

===== siehe auch =====

-> [[Patentverfahren]] \\
Rechtliche Prozess, der zur Erteilung eines Patents führt und die Verwaltung sowie den Schutz der damit verbundenen Rechte umfasst.

-> [[Verfahrensanspruch]] \\
Ein Patentanspruch, der den Schutz einer bestimmten Methode oder eines bestimmten Prozesses beansprucht.