====== Softwarepatent ======

§ 1 (1) PatG -> [[Technizität]] \\
§ 1 (3) Nr. 3 PatG -> [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen]] 

-> [[Computerimplementierte Erfindungen]] \\
-> [[Softwarepatente]] \\
-> [[Technizität einer computerimplementierten Erfindung]] \\
-> [[Technischer Beitrag eines Softwarepatents]] \\
-> [[Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln]] \\
-> [[Rechtsprechung zu Softwarepatenten]] \\
-> [[TRIPS-Konformität des Patentierungsausschlusses für Programme für Datenverarbeitungsanlagen]] \\
-> [[Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln]] \\
-> [[Quellcodes]] \\

Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein Computerprogramm begehrt, entweder unmittelbar [-> [[Computerprogrammanspruch]]] oder mittelbar durch Beanpruchung einer Datenverarbeitungsvorrichtung, die zur Ausführung eines Computerprogramms ausgelegt ist. 

Eine Erfindungen, die durch ein Softwarepatent geschützt wird, wird auch als [[computerimplementierte Erfindung]] bezeichnet.


===== siehe auch =====

§ 1 (3) Nr. 3 PatG -> [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen]]