====== Patentfähigkeit ======

<note>
**§ 1 (1) PatG**

Patente werden für [[Erfindungen]] auf allen Gebieten der [[Technik]] erteilt, sofern sie [[Neuheit|neu]] sind, auf einer [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] beruhen und [[gewerbliche anwendbarkeit|gewerblich anwendbar]] sind.
</note>

===== siehe auch =====

§ 1 PatG -> [[Patentierungsvoraussetzungen]] \\ 
Legt die Bedingungen fest, unter denen Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden können.