====== Patentanspruch ======

Ein Patentanspruch ist eine rechtliche Erklärung in einer [[Patentanmeldung]], die festlegt, was unter Schutz gestellt werden soll. Der Patentanspruch definiert den [[Schutzbereich des Patents]] und gibt an, welche [[technische Merkmale|technischen Merkmale]] die [[Erfindung]] umfasst. 

Die Patentanmeldung muss gemäß § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG [-> [[Patentansprüche]]] einen oder mehrere Patentansprüche enthalten, um klarzustellen, was als [[patentfähigkeit|patentfähig]] beansprucht wird.

Es gibt verschiedene [[Kategorien von Patentansprüchen]], die jeweils unterschiedliche Aspekte einer [[Erfindung]] schützen [-> [[Anspruchskategorie]]].

===== siehe auch =====

§ 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG -> [[Patentansprüche]]