====== IntPatÜG ======

IntPatÜG steht für "Internationales Patentübereinkommensgesetz" bzw. das [[Gesetz zu dem Übereinkommen über internationale Patentzusammenarbeit]]. Es regelt in Deutschland die Anwendung des internationalen Patentübereinkommens, das die Anmeldung, Erteilung und den Schutz von Patenten in mehreren Staaten vereinfacht und international koordiniert. Das Gesetz dient der Umsetzung und Anwendung dieses Übereinkommens in Deutschland.

===== siehe auch =====

IntPatÜG -> [[Gesetz zu dem Übereinkommen über internationale Patentzusammenarbeit]] \\
Setzt internationale Patentabkommen in deutsches Recht um und regelt deren Anwendung in Deutschland.