====== Erörterung mit den Beteiligten ======

§ 91 (1) des [[Patentgesetz|Patentgesetzes]] (PatG) beschreibt die Erörterung der tatsächlichen und rechtlichen Aspekte der Sache mit den Beteiligten.

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**§ 91 (1) PatG**

Der Vorsitzende hat die Sache mit den Beteiligten tatsächlich und rechtlich zu erörtern.
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===== siehe auch =====

§ 91 PatG -> [[Erörterung der Sachlage]] \\
Regelt die Erörterung der Sachlage während der mündlichen Verhandlung im Patentgericht.