====== Erörterung der Sachlage ======

<note>
**§ 91 (1) PatG**

Der Vorsitzende hat die Sache mit den Beteiligten tatsächlich und rechtlich zu erörtern.
</note>

<note>
**§ 91 (2) PatG**

Der Vorsitzende hat jedem Mitglied des Senats auf Verlangen zu gestatten, Fragen zu stellen. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet der Senat.
</note>

<note>
**§ 91 (3) PatG**

Nach Erörterung der Sache erklärt der Vorsitzende die [[mündliche Verhandlung]] für geschlossen. Der Senat kann die Wiedereröffnung beschließen.      
</note>

===== siehe auch =====

§§ 86 bis 99 PatG -> [[Gemeinsame Verfahrensvorschriften]] \\
§§ 73 bis 99 PatG -> [[Verfahren vor dem Patentgericht]] \\
PatG -> [[Patentrecht:Patentgesetz]] \\