====== Einspruchsfrist und Einspruchsbegründung ======

§ 59 (1) des [[Patentgesetz|Patentgesetzes]] (PatG) beschreibt die Frist und die Anforderungen für die Erhebung eines Einspruchs gegen ein Patent.

§ 59 (1) S. 1 PatG -> [[Einspruch]], [[Einspruchsfrist]], [[Einspruchsbefugnis]] \\
Beschreibt die Möglichkeit und Frist für die Erhebung eines Einspruchs gegen ein Patent sowie die Befugnis dazu.

§ 59 (1) S. 2 PatG -> [[Einspruchserklärung]], [[Einspruchsbegründung]] \\
Erläutert die Anforderungen an die schriftliche Erklärung und Begründung des Einspruchs.

§ 59 (1) S. 3 PatG -> [[Einspruchsgründe]] \\
Definiert die zulässigen Gründe, auf die ein Einspruch gestützt werden kann.

§ 59 (1) S. 4 PatG -> [[Substanziierung des Einspruchs]] \\
Beschreibt die Notwendigkeit der detaillierten Angabe von Tatsachen, die den Einspruch rechtfertigen.

§ 59 (1) S. 5 PatG -> [[Nachreichen der Einspruchsbegründung]] \\
Regelt die Möglichkeit, die Begründung des Einspruchs innerhalb der Einspruchsfrist nachzureichen.


===== siehe auch =====

§ 59 PatG -> [[Einspruchsverfahren]] \\
Regelt das Verfahren für den Einspruch gegen ein erteiltes Patent.