====== Charakteristische Kern der Verletzungshandlung ======

Bei einer [[Patentverletzungsklage]] wird der charakteristische Kern in der Regel durch die üblicherweise als [[angegriffene Ausführungsform]] bezeichnete tatsächliche Ausgestaltung eines bestimmten Produkts im Hinblick auf die Merkmale des geltend gemachten Patentanspruchs bestimmt, die zugleich für die Bestimmung des Streitgegenstands maßgeblich ist.((BGH, Urteil vom 8. Juni 2021 - X ZR 47/19 - Ultraschallwandler; m.V.a. BGH, Urteil vom 21. Februar 2012 - X ZR 111/09, GRUR 2012, 485 Rn. 19 - Rohrreinigungsdüse II))

===== siehe auch =====

-> [[Folgen der Patentverletzung]]