====== Werbeslogans ======

-> [[Unterscheidungskraft von Werbeslogans]] \\
-> [[Beispiele für schutzfähige und nicht schutzfähige Werbeslogans]] \\

An die Beurteilung der [[Unterscheidungskraft]] von Wortfolgen und Slogans [->  [[Unterscheidungskraft von Werbeslogans]]] sind
keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen.((EuGH
GRUR 2010, 228 Rn. 36 - Vorsprung durch Technik; EuGH GRUR 2004, 1027
Rn. 32, 44 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949
Rn. 12 - My World; BGH GRUR 2009, 778 Rn. 12 - Willkommen im Leben))

Auch wenn Werbeslogans keinen strengeren Schutzvoraussetzungen
unterliegen, ist jedoch zu berücksichtigen, dass Wortmarken in
Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen
werden wie andere Markenkategorien. Insoweit ist bei Slogans, die eine
im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu
tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht
auf die Herkunft der Waren schließen. Bei nach Art eines Slogans gebildeten
Wortfolgen wird der Verkehr diese daher als eine Beschreibung oder Anpreisung
des Inhalts oder Gegenstands entsprechender Waren und Dienstleistungen auffassen.((BPatG, Beschl. v. 13. Juni 2013 - 30 W (pat) 83/11 - for you; vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Rn. 35 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2002, 1070, 1071 - Bar jeder Vernunft))

Ein von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch kann nicht als Marke geschützt werden, wenn er im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden ist.((BPatG, Urteil v. 5. Juli 2012 - 30 W (pat) 40/11 - Aus Akten werden Fakten))

===== siehe auch =====

§ 3 (1) MarkenG -> [[Markenfähigkeit]]