====== Besondere Markenformen ======


==== Geruchsmarken ====

HABM: "The Smell of fresh cut grass" ist für Tennisbälle markenfähig und eintragbar mit der Beschreibung durch die Worte "the mark consists of the smell of fresh cut grass applied to the product"  (HABM, WRP 1999, 681) Diese Marke ist 2007 erloschen.

EuGH: Gerüche sind zwar nicht grundsätzlich markenunfähig,  aber weder chemische Formeln noch eine Beschreibung durch Worte, noch die Hinterlegung einer Probe als Beschreibung des Geruchs genügen der eindeutigen Beschreibung bzw. graphischen Darstellung  (EuGH Entsch. v. 12.12.2002, C-273/00).


auch: EuG, Urt. v. 27.10.2005 - T-305/04 - Duft einer Erdbeere




==== Hologramme ====

Für die graphische Darstellbarkeit iSv § 8 Abs 1 MarkenG reicht es nicht aus, wenn sich die Marke zwar gemäß § 32 Abs 2 Nr 2 MarkenG wiedergeben, in dieser Form aber nicht für die Eintragung in das Register reproduzieren lässt (BPatG Beschl. v. 08.03.2005. 24 W (pat) 102/03 - Hologramm).


===== siehe auch ======

  * [[Tastmarken]]

===== Weblinks =====

  * [[http://www.copat.de/markenformen/index.htm|Archiv der Neuen Markenformen]] - Das Archiv der neuen Markenformen von PA Dr. Ralf Sieckmann enthält eine Datenbank von Hörmarken, Farbmarken, Riechmarken, Bewegungsmarken, Hologrammarken, Geschmacksmarken und Tastmarken weltweit
   *[[http://www.brainguide.de/ralf-sieckmann| Update Hologramme, Bewegungsmarken, Geruchs- Geschmacksmarken weltweit 2011]]- Ralf Sieckmann Update der Datenbank