====== Schutzfähigkeit ======

Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine
Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar. Im internationalen Markenverbandsrecht
(MMA, PMMA) sowie im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie,
GMV) gilt nichts abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den
letzten Jahren mehrfach festgestellt hat.((BPatG, Entsch. v. 24. Januar 2007 - 32 W (pat) 134/04; m.w.N.))

Nach § 33 Abs. 2 S. 1 MarkenG begründet die Anmeldung einer Marke einen Anspruch auf Eintragung, es sei denn, die [[Anmeldungserfordernisse]] der Markenverordnung, sind nicht erfüllt.

==== Schutzhindernisse ====

-> [[Schutzhindernisse]]

===== siehe auch =====

  * [[Eintragungsverfahren]]