====== Hörmarken ======

<note>
**§ 3 (1) 5. Alt. MarkenG**

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere [...]  __Hörzeichen__ [...] geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu [[Herkunftsfunktion|unterscheiden]].
</note>

§ 11 (1) MarkenV -> [[Grafische Wiedergabe der Hörmarke]] \\
§ 11 (2) MarkenV -> [[Wiedergabe der Hörmarke in einer Notenschrift]] \\
§ 11 (3), (5) MarkenV -> [[Klangliche Wiedergabe der Hörmarke auf einem Datenträger]] \\
§ 11 (4) MarkenV -> [[Beschreibung der Hörmarke]] \\

§ 3 (1) MarkenG -> [[Markenfähigkeit]] \\
§ 3 (1) 1. Alt. MarkenG -> [[Wortmarken]], [[Personennamen]] \\
§ 3 (1) 2. Alt. MarkenG -> [[Bildmarken]] \\
§ 3 (1) 3. Alt. MarkenG -> [[Buchstaben]] \\
§ 3 (1) 4. Alt. MarkenG -> [[Zahlen]] \\
§ 3 (1) 6. Alt. MarkenG -> [[Dreidimensionale Marken]], [[Warenformmarken]] \\
§ 3 (1) 7. Alt. MarkenG -> [[Sonstige Aufmachungen]], [[Farbmarken]]  \\

§§ 3 - 6 MarkenG -> [[Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang]]


Prinzipiell ist die Darstellung der Hörmarke in Notenform erwünscht. Für Geräusche oder Jingles die so nicht darstellbar sind, war bis vor kurzem die Darstellung durch ein [[wp>Sonagramm]] möglich. 

Durch eine Verschärfung des § 11 Abs. 2 MarkenV vom 1.9.2003 sind nunmehr Sonagrammdarstellungen nicht mehr zulässig. 

Nicht in üblicher Notenschrift darstellbare Hörzeichen sind demnach nur noch qua [[Verkehrsgeltung]] markenrechtlich schützbar.

Der EuGH legte in seinem Urteil vom 12. 12. 2002 (Sieckmann) allerdings strengere Maßstäbe an die graphische Darstellung an. 

Anders: HABM, Entsch. v. 8.9.2005 - R 295/2005-4 und HABM, GRUR 2003, 1054 -> Sonagramm ist eine allen Anforderungen des Art. 4 GMV genügende grafische Darstellung einer Geräusch- oder Schallmarke. (Bedenkliche Begründung)

===== Weblinks =====

  * [[http://www.copat.de/markenformen/index.htm|Archiv der Neuen Markenformen]] - Das Archiv der neuen Markenformen von PA Dr. Ralf Sieckmann enthält eine Datenbank von Hörmarken, Farbmarken, Riechmarken, Bewegungsmarken, Hologrammarken Geschmacksmarken und Tastmarken weltweit
   *[[http://www.brainguide.com/dr-ralf-sieckmann| Update Hörmarken weltweit 2011]]- Ralf Sieckmann Update der Datenbank


===== siehe auch =====

  * [[Markenformen]]
  * [[Markenfähigkeit]]
  * [[Markenverordnung]]
  * [[Bildmarken]]
  * [[:Deutsches Patent- und Markenamt]]