====== Bundesgerichte ====== Ein Bundesgericht ist als [[Bundesbehörde]] ein [[Gericht]], das auf der Ebene des [[Bundesstaat|Bundesstaates]] tätig ist, also für die gesamte Bundesrepublik zuständig ist. In Deutschland gehören dazu insbesondere Gerichte, die für bestimmte Rechtsgebiete auf Bundesebene zuständig sind, wie zum Beispiel: BGH -> [[Grundrecht:Bundesgerichtshof]] \\ Höchstes deutsches Gericht in Zivil- und Strafsachen. Es entscheidet als letzte Instanz über Revisionen in Fällen, die von den Instanzgerichten entschieden wurden. Der BGH sorgt für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung in Deutschland. BVerfG -> [[Grundrecht:Bundesverfassungsgericht]] \\ Oberstes Gericht Deutschlands, das über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht. Es kann Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen und über Verfassungsbeschwerden von Bürgern entscheiden. BPatG -> [[Patentrecht:Bundespatentgericht]] \\ Ein besonderes Gericht, das sich auf den Schutz von geistigem Eigentum spezialisiert hat. Seine Hauptaufgabe besteht darin, über Streitigkeiten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zu entscheiden. BAG -> [[Bundesarbeitsgericht]] \\ Höchstes Gericht in Arbeitsrechtssachen. Das BAG entscheidet in letzter Instanz über Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, beispielsweise über Kündigungen oder Tarifverträge. BSG -> [[Bundessozialgericht]] \\ Höchstes Gericht in Angelegenheiten des Sozialrechts. Es entscheidet über Rechtsstreitigkeiten in Bereichen wie Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. BVerwG -> [[Bundesverwaltungsgericht]] \\ Höchstes deutsches Gericht in Verwaltungsrechtsangelegenheiten. Das BVerwG befasst sich unter anderem mit Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern und Behörden sowie mit Fragen der öffentlichen Verwaltung. Die [[rechtsprechende Gewalt]] ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das [[Grundrecht:Bundesverfassungsgericht]], durch die im [[Grundrecht:Grundgesetz]] vorgesehenen [[Bundesgerichte]] und durch die [[Gerichte der Länder]] ausgeübt [Art. 92 GG -> [[Grundrecht:rechtsprechende Gewalt]]].((BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10)) ===== siehe auch ===== -> [[Gericht]] \\ -> [[Bund]]