====== Eintragungshindernisse ======

<note>
**§ 18 GeschmMG**

Ist der Gegenstand der Anmeldung kein Muster im Sinne des [[Begriffsbestimmungen|§ 1 Nr. 1]] oder ist ein Muster nach [[Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz|§ 3 Abs. 1]] Nr. 3 oder Nr. 4 vom Geschmacksmusterschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.
</note>

===== siehe auch =====

  * [[Geschmacksmustergesetz]]
  * [[Begriffsbestimmungen]] (§ 1 GeschmMG)
  * [[Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz]] (§ 3 GeschmMG)