====== Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe ======

<note>
**§ 11 (4) Nr. 1 GeschmMG**

Die Anmeldung kann zusätzlich enthalten: eine Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe.
</note>

<note>
**§ 9 (1) GeschmMV**

Wird zur Erläuterung der Wiedergabe eine Beschreibung eingereicht ([[Anmeldung|§ 11]] Abs. 4 Nr. 1 des [[Geschmacksmustergesetz|Geschmacksmustergesetzes]]), so darf sie sich nur auf diejenigen Merkmale beziehen, die aus der Wiedergabe des Musters oder dem [[Flächenmäßige Musterabschnitte|flächenmäßigen Musterabschnitt]] ersichtlich sind.
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<note>
**§ 9 (2) GeschmMV**

Die Beschreibung eines Musters darf bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem gesonderten Blatt einzureichen. Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten. Bei [[Sammelanmeldung|Sammelanmeldungen]] ([[Sammelanmeldung|§ 12]] des [[Geschmacksmustergesetz|Geschmacksmustergesetzes]]) können die Beschreibungen nach Musternummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden.
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<note>
**§ 9 (3) GeschmMV**

Bei Verwendung digitaler Datenträger zur [[Wiedergabe des Musters|Einreichung der Wiedergabe]] ([[Wiedergabe des Musters|§ 6]] Abs. 2) kann die Beschreibung im Format „*.txt“ auf dem Datenträger gespeichert werden. Bei [[Sammelanmeldung|Sammelanmeldungen]] sind die Beschreibungen entsprechend Absatz 2 Satz 3 zusammenzufassen.
</note>

===== siehe auch =====

  * [[Geschmacksmusterverordnung]]
  * [[Geschmacksmusterrecht]]
  * [[Geschmacksmustergesetz]]
  * [[:Deutsches Patent- und Markenamt]]
  * [[Anmeldung]]
  * [[Flächenmäßige Musterabschnitte]]
  * [[Sammelanmeldung]]
  * [[Wiedergabe des Musters]]