====== Schutzvoraussetzungen ======

[[Ausschluß von Verfahrensansprüchen]]


§ 1 des [[Gebrauchsmustergesetz|Gebrauchsmustergesetzes]] (GebrMG) legt die Voraussetzungen fest, unter denen Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden können.

§ 1 (1) GebrMG -> [[Gebrauchsmusterfähigkeit]] \\
Erklärt, dass Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.

§ 1 (2) GebrMG -> [[Ausschlüsse vom Gebrauchsmusterschutz]] \\
Definiert, welche Gegenstände nicht als Gebrauchsmuster angesehen werden, wie Entdeckungen, ästhetische Formschöpfungen und biotechnologische Erfindungen.

§ 1 (3) GebrMG -> [[Einschränkung des Ausschlusses vom Gebrauchsmusterschutz]] \\
Beschreibt, dass der Ausschluss nur gilt, wenn für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird.

===== siehe auch =====

GebrMG, Abschnitt 1 -> [[Gebrauchsmustergesetz#Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen|Allgemeine Bestimmungen]] \\
Regelt die grundlegenden Anforderungen und Ausschlüsse für den Schutz von Erfindungen als Gebrauchsmuster, einschließlich der Definition von Neuheit, erfinderischem Schritt und gewerblicher Anwendbarkeit.