======= Völkerrechtliche Verträge mit Unionsbezug ======

Völkerrechtliche Verträge im Ergänzungs- oder Näheverhältnis zur [[Europäische Union|Europäischen Union]] sind [[:Völkerrechtlicher Vertrag|internationale Abkommen]], die zwar außerhalb des EU-Rechtsrahmens [-> [[Rechtsordnung der Europäischen Union]]] stehen, jedoch eng mit der EU zusammenarbeiten oder spezifische EU-Politiken und -Ziele unterstützen, wie etwa das Schengener Abkomme, das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), oder das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ).

EPÜ -> [[EP:Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.

EPGÜ -> [[EU:Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht]] \\
Internationales Abkommen, das die Schaffung eines zentralen Gerichts für Patentstreitigkeiten in Europa vorsieht und die einheitliche Durchsetzung von Patenten in den teilnehmenden EU-Staaten ermöglicht.

===== siehe auch =====

-> [[Rechtsordnung der Europäischen Union]] \\
Ein hierarchisches System aus Verträgen, Verordnungen, Richtlinien und Gerichtsurteilen, das in allen Mitgliedstaaten einheitlich gilt und den rechtlichen Rahmen für das Handeln der EU und ihrer Mitglieder bildet.

-> [[:Völkerrechtlicher Vertrag]] \\
Eine Übereinkunft zwischen zwei oder mehr Staaten oder internationalen Organisationen, durch die rechtlich bindende Regeln festgelegt werden.