====== Weiterer technischer Effekt ======

Ein "weiterer technischer Effekt" zur Umgehung des [[Nicht patentierbare Erfindungen|Patentierungsausschlusses]] nach Artikel 52
ist nicht mehr erforderlich.

Art. 52 (2) EPÜ -> [[Nicht patentierbare Erfindungen|Patentierungsausschlusses]] 

Der Beitragsansatz [-> [[Technischer Beitrag]]] spielt nur bei der Frage der [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] eine Rolle. Er wird bei der Beurteilung des [[Patentierungsausschluss|Patentierungsausschlusses]] nach Artikel 52 (2) EPÜ __nicht mehr__ angewendet!

-> [[Abkehr vom Beitragsansatz beim Patentierungsausschluss]] \\
-> [[Analogie zur Erläuterung des Beitragsansatzes]] \\


===== siehe auch =====

  * [[Nicht patentierbare Erfindungen|Patentierungsausschlusses]] (Art. 52 (2) EPÜ)
  * [[Technischer Effekt]]
  * [[Technizität]]
  * [[Technischer Beitrag]]