====== Vorprüfung zur europäischen Eignungsprüfung ======

<note>
**Regel 10 (1) ABVEP**

Eine Vorprüfung wird erstmals im
Jahr 2012 durchgeführt.
</note>

Artikel 1 (7) VEP -> [[Vorschriften über die Vorprüfung zur europäischen Eignungsprüfung]] \\
Artikel 11 (7) S. 2 und S. 3 VEP -> [[Registrierungs- und Anmeldungsbedingungen für die Vorprüfung zur europäischen Eignungsprüfung]] \\
Artikel 11 (7) S. 3 VEP -> [[Bestandene Vorprüfung als Voraussetzung für die Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung]]

Artikel 1 (1) VEP -> [[Europäische Eignungsprüfung]] \\
Artikel 25 (4) VEP -> [[Befreiung von der Vorprüfung zur europäischen Eignungsprüfung]]

VEP -> [[Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung]] \\
ABVEP -> [[Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung]]

-> [[CEIPI-Seminar für die EEP-Vorprüfung]]

Im Jahr 2012 wird erstmals eine Vorprüfung durchgeführt. Nähere Einzelheiten sind den [[Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung]] (VEP) und den dazugehörigen [[Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung|Ausführungsbestimmungen]] (ABVEP) zu entnehmen.((Mitteilung der Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung (EEP) vom 18. März 2011))


==== Zweck der Vorprüfung ====

<note>
**Regel 10 (3) S. 1 ABVEP**

Anhand dieser Prüfungsaufgabe soll
beurteilt werden, ob die Bewerber fähig
sind, gemäß Artikel 1 (4) VEP rechtliche
Fragen und Fragen betreffend die Ausarbeitung
von Ansprüchen zu beantworten.
</note>

==== Form der Vorprüfung ====

Die Vorprüfung wird im Multiple-Choice-Format abgehalten.((Mitteilung der Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung (EEP) vom 18. März 2011)) 

==== Dauer der Vorprüfung ====

<note>
**Regel 10 (3) S. 2 ABVEP**

Die Dauer dieser Prüfungsaufgabe
beträgt vier Stunden.
</note>

==== Gegenstand der Vorprüfung ====

<note>
**Regel 10 (2) ABVEP**

Die Vorprüfung besteht aus einer
Aufgabe.
</note>

<note>
**Regel 10 (4) ABVEP**

Die Aufgabe umfasst

a) rechtliche Fragen, die sich auf die
Kenntnisse der Bewerber hinsichtlich der
in Regel 22 (1) genannten Dokumente
beziehen, sowie

b) Fragen zu mindestens einem technischen
Vorschlag eines Mandanten,
mindestens einem Entwurf eines
Anspruchs zu diesem technischen
Vorschlag und mindestens einem
einschlägigen Dokument des Stands
der Technik. Von den Bewerbern wird
erwartet, dass sie Fragen dazu beantworten,
ob der Anspruch/die Ansprüche
nach dem Europäischen Patentübereinkommen
(nachstehend: EPÜ) gewährbar
ist/sind und den größtmöglichen Schutzumfang
gemäß dem EPÜ bietet/bieten.
Bei der Beantwortung der Fragen sind
die Erfordernisse des EPÜ – insbesondere
im Hinblick auf Neuheit und erfinderische
Tätigkeit – sowie die Empfehlungen
in den Richtlinien für die Prüfung
im EPA (nachstehend: Richtlinien) zu
berücksichtigen.
</note>

Anhand der rechtlichen Fragen werden die Kenntnisse der Bewerber hinsichtlich der in Regel 22 (1) ABVEP genannten Dokumente beurteilt. Die Fragen zur Ausarbeitung von Ansprüchen betreffen mindestens einen technischen Vorschlag eines Mandanten, mindestens einen Entwurf eines Anspruchs zu diesem technischen Vorschlag und mindestens ein einschlägiges Dokument des Stands der Technik.
Anhand dieser Fragen werden die Kenntnisse der Bewerber hinsichtlich der Gewährbarkeit von Ansprüchen nach dem Europäischen Patentübereinkommen (nachstehend "EPÜ" genannt) beurteilt, wobei die Erfordernisse des EPÜ und die Empfehlungen in den Richtlinien
für die Prüfung im EPA zu berücksichtigen sind. Prüfungsrelevant sind dabei Aspekte der Gewährbarkeit wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit (einschließlich Aufgabe-Lösungs-Ansatz), Klarheit und die Grundlage von Änderungen.((Mitteilung der Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung (EEP) vom 18. März 2011))

==== Anwendung der Regel 22 (3) ====

<note>
**Regel 10 (5) ABVEP**

Regel 22 (3) ist entsprechend auf die
Vorprüfung anzuwenden.
</note>




===== siehe auch =====

  * [[Europäische Eignungsprüfung]]
  * [[CEIPI-Seminar für die EEP-Vorprüfung]]