====== Voraussetzungen für die Patentierbarkeit ======

Artikel 52 (1) EPÜ des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) erklärt, dass europäische Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

<note>
**Artikel 52 (1) EPÜ**

Europäische Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
</note>

===== siehe auch =====

Artikel 52 EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]] \\
Beschreibt die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen.

====== Voraussetzungen für die Patentierbarkeit ======

Artikel 52 (1) EPÜ des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) erklärt, dass europäische Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

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**Artikel 52 (1) EPÜ**

Europäische Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
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===== siehe auch =====

Artikel 52 EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]] \\
Beschreibt die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen.