====== Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung ======

Artikel 93 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) regelt die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung durch das Europäische Patentamt.

Artikel 93 (1) EPÜ -> [[Zeitpunkt der Veröffentlichung]] \\
Beschreibt den Zeitpunkt, zu dem die europäische Patentanmeldung veröffentlicht wird.

Artikel 93 (2) EPÜ -> [[Gleichzeitige Veröffentlichung mit der europäischen Patentschrift]] \\
Erklärt, dass die europäische Patentanmeldung gleichzeitig mit der europäischen Patentschrift veröffentlicht wird, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

===== siehe auch =====

EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.