====== Unabhängige Patentansprüche ======

Unabhängige Patentansprüche sind [[Ansprüche]] in einer [[Patentanmeldung]], die eigenständig sind und keinen Verweis auf andere Ansprüche enthalten. Sie definieren die wesentlichen [[Merkmale der Erfindung]] und bilden den breitesten [[Schutzumfang]] für diese. Da sie keine Bezugnahme auf andere Ansprüche benötigen, müssen unabhängige Ansprüche alle wesentlichen technischen Merkmale der [[Erfindung]] umfassen, um die Erfindung in ihrer Gesamtheit zu charakterisieren.

Nach Regel 43 (2) EPÜ [-> [[Mehrere unabhängige Patentansprüche]]] darf eine europäische Patentanmeldung mehr als einen unabhängigen Patentanspruch in der gleichen Kategorie nur dann enthalten, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

===== siehe auch =====

Regel 43 EPÜ -> [[Form und Inhalt der Patentansprüche]] \\
Legt fest, wie die Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung abzufassen sind.