====== Tag der Anmeldung ======

Artikel 80 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) legt fest, wie der Anmeldetag einer europäischen Patentanmeldung bestimmt wird.

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**Artikel 80 EPÜ**

Der Anmeldetag einer [[europäischen Patentanmeldung]] ist der Tag, an dem die in der [[Ausführungsordnung]] festgelegten Erfordernisse erfüllt sind.
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===== siehe auch =====

EPÜ, Teil 3, Kapitel I -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 3, Kapitel I EPÜ: Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung|Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung]] \\ 
Der dritte Teil des EPÜ beschreibt die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung, einschließlich der Erfordernisse, die erfüllt sein müssen, und der Benennung der Vertragsstaaten. Er regelt das Prioritätsrecht und die Bedingungen für seine Inanspruchnahme sowie die Wirkung des Prioritätsrechts auf die europäische Patentanmeldung.