====== Schutzumfang ======

Der Schutzumfang im Falle einer Verletzung wird in zwei Schritten bewertet, wobei Art. 69 EPÜ [-> [[EP:Schutzbereich]]] und das Protokoll [-> [[EP:Auslegungsprotokoll]]] angewendet werden. Der erste Schritt bewertet die 'wörtliche' Verletzung der Merkmale des Patents im Hinblick auf die Auslegung der Ansprüche. Im zweiten Schritt, wenn das Patent nicht als wörtlich verletzt gilt, wird die [[UPC:Äquivalenz]] bewertet.((Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitspatentgerichts, Lokalkammer Den Haag, UPC_CFI_239/2023, verkündet am 22. November 2024))

===== siehe auch =====


Art. 69 EPÜ -> [[Schutzbereich]]\\
Definiert den Schutzbereich des europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung.