====== Prüfung des Einspruchs ======

Regel 81 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) beschreibt die Prüfung des Einspruchs.

Regel 81 (1) EPÜ -> [[Prüfung der Einspruchsgründe]] \\
Die Einspruchsabteilung prüft die Einspruchsgründe, die in der Erklärung des Einsprechenden geltend gemacht worden sind.

Regel 81 (2) EPÜ -> [[Übersendung von Bescheiden und Stellungnahmen]] \\
Bescheide und Stellungnahmen werden den Beteiligten übersandt.

Regel 81 (3) EPÜ -> [[Gelegenheit zur Änderung der Unterlagen]] \\
Dem Patentinhaber wird gegebenenfalls Gelegenheit gegeben, die Beschreibung, die Patentansprüche und die Zeichnungen zu ändern.

===== siehe auch =====

AO EPÜ -> [[EP:Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
Regelwerk, das detaillierte Vorschriften und Verfahren zur praktischen Anwendung und Umsetzung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) festlegt.