====== Prüfung der europäischen Patentanmeldung ======

  * [[Prüfungsantrag]] (Artikel 94 (1), (2) EPÜ 2000)
  * [[Prüfungsbescheid]] (Artikel 94 (3), (4) EPÜ 2000)

Artikel 90-98 EPÜ -> [[Erteilungsverfahren]] \\

===== siehe auch =====

Teil 4 EPÜ -> [[Erteilungsverfahren]] \\
EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
  * [[Prüfungsverfahren]]

====== Prüfung der europäischen Patentanmeldung ======

Artikel 94 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) regelt die Prüfung der europäischen Patentanmeldung durch das Europäische Patentamt.

Artikel 94 (1) EPÜ -> [[Antrag auf Prüfung]] \\
Beschreibt die Bedingungen, unter denen das Europäische Patentamt die Prüfung der europäischen Patentanmeldung durchführt.

Artikel 94 (2) EPÜ -> [[Folgen der Nichtstellung eines Prüfungsantrags]] \\
Regelt die Folgen, wenn ein Prüfungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wird.

Artikel 94 (3) EPÜ -> [[Aufforderung zur Stellungnahme und Änderung der Anmeldung]] \\
Erklärt, dass das Europäische Patentamt den Anmelder zur Stellungnahme und Änderung der Anmeldung auffordern kann.

Artikel 94 (4) EPÜ -> [[Folgen der Nichtbeantwortung einer Mitteilung]] \\
Regelt die Folgen, wenn der Anmelder auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht rechtzeitig antwortet.

===== siehe auch =====

EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.