====== Pflanzensorten und Tierrassen ======

Artikel 53 (b) des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) beschreibt, dass europäische Patente nicht für Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren erteilt werden.

<note>
**Artikel 53 (b) EPÜ**

b) Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren. Dies gilt nicht für mikrobiologische Verfahren und die mithilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse;
</note>

===== siehe auch =====

Artikel 53 EPÜ -> [[Ausnahmen von der Patentierbarkeit]] \\
Beschreibt die Ausnahmen von der Patentierbarkeit.

====== Pflanzensorten und Tierrassen ======

Artikel 53 (b) des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) beschreibt, dass europäische Patente nicht für Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren erteilt werden.

<note>
**Artikel 53 (b) EPÜ**

b) Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren. Dies gilt nicht für mikrobiologische Verfahren und die mithilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse;
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===== siehe auch =====

Artikel 53 EPÜ -> [[Ausnahmen von der Patentierbarkeit]] \\
Beschreibt die Ausnahmen von der Patentierbarkeit.