====== Patentierbarkeit ======

Unter "Patentierbarkeit" versteht man die Kriterien, die eine [[Erfindung]] erfüllen muss, um durch ein [[Patent]] geschützt werden zu können. 

Im Rahmen des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) muss eine Erfindung auf einem [[technisches Gebiet|technischen Gebiet]] liegen und einen technischen Charakter aufweisen [Artikel 52 (1) EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]]].

Zudem muss die [[Erfindung]] gewerblich anwendbar sein, das heißt, sie muss in irgendeiner Form industriell nutzbar sein, wie es in Artikel 57 EPÜ [-> [[Gewerbliche Anwendbarkeit]]] beschrieben wird. 

Ein weiteres Kriterium ist die [[Neuheit]] der [[Erfindung]]; sie darf nicht zum [[Stand der Technik]] gehören, was in Artikel 54 EPÜ [->  [[Neuheit]]] geregelt ist. 

Darüber hinaus muss die Erfindung auf einer [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] beruhen, was bedeutet, dass sie sich für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, wie es in Artikel 56 EPÜ [-> [[ Erfinderische Tätigkeit]]] festgelegt ist.

Zusätzlich gibt es bestimmte [[Ausnahmen von der Patentierbarkeit]]. Dazu gehören Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie die Wiedergabe von Informationen, soweit sie als solche beansprucht werden. Diese Ausnahmen sind in Artikel 52 (2) und (3) EPÜ beschrieben. 


**Teil 2 - Kapitel 1 [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|EPÜ]]**: \\
Art. 52 EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]]\\
Art. 53 EPÜ -> [[Ausnahmen von der Patentierbarkeit]]\\
Art. 54 EPÜ -> [[Neuheit]]\\
Art. 55 EPÜ -> [[Unschädliche Offenbarungen]]\\
Art. 56 EPÜ -> [[Erfinderische Tätigkeit]]\\
Art. 57 EPÜ -> [[Gewerbliche Anwendbarkeit]]\\

Art. 52 - 74 EPÜ (Teil 2) -> [[Materielles Patentrecht]] \\
EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\

===== siehe auch =====

  * [[Europäisches Patentrecht]]