====== Organe im Verfahren ======

Artikel 15 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) beschreibt die verschiedenen Organe des Europäischen Patentamts, die für die Durchführung der im Übereinkommen vorgesehenen Verfahren gebildet werden.

<note>
**Artikel 15 (1) EPÜ**

Im Europäischen Patentamt werden für die Durchführung der in diesem Übereinkommen vorgesehenen Verfahren gebildet:

a) eine [[Eingangsstelle]]

b) [[Recherchenabteilungen]]

c) [[Prüfungsabteilungen]];

d) [[Einspruchsabteilungen]];

e) eine [[Rechtsabteilung]];

f) [[Beschwerdekammern]];

g) eine [[Große Beschwerdekammer]].
</note>
===== siehe auch =====


EPÜ, Teil 1, Kapitel III -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 1, Kapitel III EPÜ: Das Europäische Patentamt|Das Europäische Patentamt]] \\ 
Regelt die Leitung und Organisation des Europäischen Patentamts, einschließlich der Ernennung hoher Bediensteter, der Amtspflichten und der Zuständigkeiten der verschiedenen Abteilungen und Kammern.