====== Mitteilungen des Europäischen Patentamts ======

Die Mitteilungen des Europäischen Patentamts sind offizielle Veröffentlichungen [-> [[Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts]]], die wichtige Informationen und Ankündigungen zur Patenterteilungspraxis und zu verfahrensrechtlichen Abläufen des [[Europäischen Patentamt|Europäischen Patentamts]] (EPA) enthalten. Sie dienen dazu, Änderungen in der Gesetzgebung [EPÜ -> [[Europäisches Patentübereinkommen]]], [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Verfahrensregeln]], Richtlinien oder wichtige [[Entscheidungen des Europäisches Patentamts]] bekanntzumachen. 

Die Mitteilungen des Europäischen Patentamts richten sich insbesondere an [[:Patentanmelder]], [[:Patentanwalt|Patentanwälte]] und andere interessierte Kreise, um sie über aktuelle Entwicklungen und Anpassungen im [[europäisches Patentsystem|europäischen Patentsystem]] auf dem Laufenden zu halten. Sie bieten zudem Klarstellungen und Interpretationen von bestehenden Regelungen, die für die Praxis der Patentanmeldung und -prüfung relevant sind.

===== siehe auch =====

-> [[Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts]] \\
Bieten wichtige Informationen zu Patenten und patentbezogenen Themen.