====== Internet-Offenbarungen ======

-> [[Recherche im Internet]] \\
->  [[Ermittlung des Veröffentlichungstags eines Internet-Dokuments]] \\
-> [[Beweislast beim Nachweis einer Internet-Offenbarung]] \\
-> [[Beweiswürdigung bei Internet-Dokumenten]] \\
-> [[Internet-Offenbarungen im Einspruchsverfahren]] \\
-> [[Online-Fachzeitschriften]] \\
-> [[Sonstige mit Printmedien vergleichbare Veröffentlichungen]] \\
-> [[Neuartige Veröffentlichungsformen]] \\


Offenbarungen im Internet gehören grundsätzlich zum [[Stand der Technik]] gemäß Artikel 54 (2) EPÜ und Artikel 33 (2) PCT (zum PCT s. PCT-Richtlinien, 11.13).((Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456))

Internetseiten enthalten häufig höchst relevante technische Informationen. Bestimmte Informationen liegen möglicherweise
sogar ausschließlich im Internet vor. Dies trifft beispielsweise auf Online-Handbücher und -Anleitungen für Softwareprodukte (wie Videospiele) oder sonstige Produkte mit einem kurzen
Lebenszyklus zu. Im Interesse der Bestandskraft von Patenten ist es daher oft von entscheidender Bedeutung, Veröffentlichungen anzuführen, die nur auf Internetseiten verfügbar sind.((Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456))

Die [[http://archive.epo.org/epo/pubs/oj009/08_09_09/08_4569.pdf|Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung
von Internet-Dokumenten]]((Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456)) gibt einen Überblick darüber, wie das EPA im europäischen und im PCT-Verfahren bei der Anführung von Internet-Dokumenten vorgeht.

Offenbarungen im Internet oder in einer Online-Datenbank gelten ab dem Zeitpunkt als öffentlich zugänglich, zu dem sie online veröffentlicht werden.((Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456)) 

Eine Webseite wird auch dann zum Stand der Technik, wenn sie (beispielsweise durch ein Passwort) nur einem
begrenzten Personenkreis zugänglich gemacht wird oder für den Zugang eine Gebühr entrichtet werden muss (dies
entspricht dem Kauf eines Buchs oder dem Abonnieren einer Zeitschrift). Es reicht aus, wenn die Webseite grundsätzlich ohne eine Verpflichtung zur Vertraulichkeit genutzt werden kann.((Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456))


===== Weblinks =====

-> [[http://archive.epo.org/epo/pubs/oj009/08_09_09/08_4569.pdf|Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, Amtsblatt EPA 8-9/2009, 456]]


===== siehe auch =====

Art. 54 (2) EPÜ -> [[Stand der Technik]]