====== Fristen ======

Artikel 120 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) regelt die Fristen, die in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt einzuhalten sind.

<note>
**Artikel 120 EPÜ**

In der Ausführungsordnung werden bestimmt:

a) die Fristen, die in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt einzuhalten und nicht bereits im Übereinkommen festgelegt sind;

b) die Art der Berechnung der Fristen sowie die Voraussetzungen, unter denen Fristen verlängert werden können;

c) die Mindest- und die Höchstdauer der vom Europäischen Patentamt zu bestimmenden Fristen.
</note>


**Teil 7 - Kapitel 5 [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|AO EPÜ]]**: \\
Regel 131 AO EPÜ -> [[Berechnung der Fristen]]\\
Regel 132 AO EPÜ -> [[Vom Europäischen Patentamt bestimmte Fristen]] \\
Regel 133 AO EPÜ -> [[Verspäteter Zugang von Schriftstücken]]\\
Regel 134 AO EPÜ -> [[Verlängerung von Fristen]]\\
Regel 135 AO EPÜ -> [[Weiterbehandlung]]\\
Regel 136 AO EPÜ -> [[Wiedereinsetzung]]\\

===== siehe auch =====

EPÜ, Teil 7 Kapitel 1 -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 7, Kapitel 1 EPÜ: Allgemeine Vorschriften für das Verfahren|Allgemeine Vorschriften für das Verfahren]] \\ 
Der Siebte Teil des EPÜ regelt allgemeine Verfahrensvorschriften, einschließlich des rechtlichen Gehörs, der Ermittlung von Amts wegen, der Einwendungen Dritter, der mündlichen Verhandlung und der Beweismittel.