====== Erstellung des europäischen Recherchenberichts ======

Artikel 92 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) regelt die Erstellung und Veröffentlichung eines europäischen Recherchenberichts zu der europäischen Patentanmeldung.

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**Artikel 92 EPÜ**

Das [[Europäisches Patentamt|Europäische Patentamt]] erstellt und veröffentlicht nach Maßgabe der [[Ausführungsordnung]] einen [[europäischer Recherchenbericht|europäischen Recherchenbericht]] zu der [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] auf der Grundlage der [[Patentansprüche]] unter angemessener Berücksichtigung der [[Beschreibung]] und der vorhandenen [[Zeichnungen]]. 
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==== Recherche im Internet ====

Bei der Recherche im [[Stand der Technik]] kann auch auf Internetquellen einschließlich Online-Fachzeitschriften,
Online-Datenbanken und sonstige Internetseiten zurückgegriffen werden. 



===== siehe auch =====


EPÜ, Teil 4 -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Vierter Teil: Erteilungsverfahren|Erteilungsverfahren]] \\ 
Der vierte Teil des EPÜ beschreibt das Verfahren zur Erteilung eines europäischen Patents, einschließlich der Eingangs- und Formalprüfung, der Erstellung des europäischen Recherchenberichts, der Prüfung der Patentanmeldung und der Erteilung oder Zurückweisung des Patents.