====== Erfinderische Tätigkeit ======

Artikel 56 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) beschreibt die Anforderungen an die erfinderische Tätigkeit einer Erfindung.

Artikel 56 (1) EPÜ -> [[Definition der erfinderischen Tätigkeit]] \\
Erklärt, dass eine Erfindung als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend gilt, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Artikel 56 (2) EPÜ -> [[Berücksichtigung von Unterlagen]] \\
Beschreibt, dass Unterlagen im Sinne des Artikels 54 Absatz 3 bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen werden.


-> [[Verbot der Rückschauende Betrachtung der erfinderischen Tätigkeit]] \\
-> [[Technischer Beitrag]] \\
-> [[Nächstliegender Stand der Technik]] \\
-> [[Aufgabe-Lösungs-Ansatz]] \\
-> [[Technische Vorurteile]] \\
-> [[Verschlechterung des Stands der Technik]] \\
-> [[Aufgabenerfindung]] \\

===== siehe auch =====

EPÜ, Teil 2, Kapitel I -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente#Teil 2, Kapitel I EPÜ: Patentierbarkeit|Patentierbarkeit]] \\ 
Definiert die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen, einschließlich der Anforderungen an Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit, sowie die Ausnahmen von der Patentierbarkeit.