====== EPA-Software für die Online-Einreichung ======

-> [[https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2019/07/a64_de.html|Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juni 2019 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung]]

Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung


==== Für die elektronische Einreichung zu benutzende Software ====

<note>
**Artikel 1 (1)**

Die Einreichung in elektronischer Form nach Artikel 1 des oben genannten Beschlusses vom 9. Mai 2018 hat anhand von Version 5.10 (Build 5.0.10.160) oder einer späteren Version der EPA-Software für die Online-Einreichung zu erfolgen.
</note>

<note>
**Artikel 1 (2)**

Die elektronische Einreichung mittels einer früheren Version als Version 5.10 (Build 5.0.10.160) wird vom empfangenden Server des Amts nach Inkrafttreten dieses Beschlusses nicht mehr entgegengenommen. 
</note>
==== Formales ====

<note>
**Artikel 2**

Mit Inkrafttreten dieses Beschlusses tritt der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung (ABl. EPA 2017, A59) außer Kraft.
</note>

<note>
**Artikel 3**

Dieser Beschluss tritt am 4. November 2019 in Kraft.
</note>


===== siehe auch =====

-> [[Elektronische Einreichung]] \\
-> [[EPA-Dienst zur Web-Einreichung]] \\